Bundesrat

Bundesrat

Der Bundesrat besteht aus sieben Mitgliedern, welche jeweils für eine vierjährige Amtsdauer vom Parlament (National- und Ständerat) gewählt werden. Wählbar ist jeder stimmberechtigte Schweizer Bürger, wobei Nicht-Parlamentsmitglieder normalerweise chancenlos sind. Gewählt wird er nach dem Konkordanz-Prinzip, so dass im Bundesrat die Parteienstärke bestmöglich abgebildet werden kann. 

In der gewählten Zusammenstellung bildet er die Regierung der Schweiz, wobei sämtliche Bundesratsmitglieder gleichberechtigt sind und sich wöchentlich treffen. Er vertritt die Schweiz gegen innen und aussen. In dieser Funktion bereitet er Gesetze vor und empfiehlt deren Umsetzung, bevor das Parlament definitiv darüber entscheidet. Vom Parlament beschlossene Gesetze werden dann vom Bundesrat umgesetzt und in Form von Verordnungen konkretisiert. Zusätzlich informiert er die Öffentlichkeit fortlaufend über Entscheide und geplante Vorhaben, wozu auch Abstimmungsvorlagen gehören.

Ein weiteres zentrales Aufgabengebiet stellt die Führung der Bundesverwaltung dar, welche in sieben Departemente gegliedert ist. Jedem Departement steht je ein Bundesrat vor. Für jede Amtsdauer definiert der Bundesrat, wie die Steuergelder eingesetzt werden, welche Ziele zu verfolgen sind und welche Leitlinien für die Schweiz relevant sein sollen. Um diese Planung umzusetzen benötigt der Bundesrat jeweils Mehrheiten im Parlament und zum Teil auch beim Volk und den Kantonen.

In Krisenzeiten, wie beispielsweise der Corona-Pandemie, erhält der Bundesrat weitreichende Kompetenzen, wodurch er Notverordnungen erlassen kann und kurzfristig Massnahmen ergreifen und verordnen kann. In einer solchen Situation genehmigt das Parlament die getroffenen Entscheide erst nachträglich.

Links

SVP

Junge SVP

Weitere Links

Kontakt

SVP Sarganserland
z. H. Marc Kellenberger
Sonnenbergstrasse 55
7324 Vilters

E-Mail: info@svp-sarganserland.ch
Handy: +41 79 422 69 39

Webdesign by adaptory.ch
Image